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Abmahnungen - Übersicht

    Die größten Einbußen haben kleine Gewerbetreibende bei Online-Auktionen, wenn eine Abmahnung in`s Haus flattert: Schnell sind die kleinen Einnahmen futsch. Dabei gehen die großen Abmahner professionell vor. Durch Testkäufer werden die Anschriften ermittelt und zugleich die Beweismittel gesichert. Es werden hohe Streitwerte angenommen, die Anwaltsrechnungen tun weh. Kann man noch etwas gegen die Abmahnwellen tun? Hier erfahren Sie mehr Hintergrundinformationen.Abmahnungen - Bild: RA Exner, Kiel 2006


Inhaltsübersicht

Ausführungen

 

Abmahn(un)wesen

Abmahnungen haben angesichts von Verkäufen bei eBay & Co zahlreiche Formen: So mahnen Verbraucherverbände falsche und fehlerhafte Preisangaben, Widerrufsbelehrungen und unzulässige AGB ab; Anwälte großer Musikhäuser und Softwarefirmen präsentieren Abmahnungen, strafbewehrte Unterlassungserklärungen und saftige Kostennoten ihrer Hausanwälte gegenüber unsanft erwachten Verkäufern / Verbrauchern. Andere Anbieter - von gefälschter Markenklamotten, unechten Uhren und schwarz gebrannter Softare und Musik titeln entgehen jeglichen Maßnahmen ... [ mehr hierzu ]

 

Die häufigsten Abmahnungen bei Online-Auktionen

Wer bei eBay oder Amazon Ware anbietet, sollte bei einigen Themen besonders vorsichtig sein. Es ist bekannt, dass bestimmte Inhaber von Urheber- und Markenrechten, aber auch Konkurrenten die Auktions-Plattformen regelmäßig nach Verstößen scannen. Vermeiden Sie die Todsünden der Anbieter. Diese werden nachfolgend dargestellt und Hinweise zur Vermeidung von Abmahnungen gegeben. [ mehr hierzu ]

 

Streuabmahnungen - Wieder eine neue Mode der Abmahn-Anwälte -

Immer wieder werden neue Abmahn-Tricks bekannt: Zunächst wurden die ersten Abmahnwellen durch die Gerichte eingeschränkt: Wegen fehlender Vermeidung von Prozessen wurde den Abmahn-Anwälten keine Kostenerstattung mehr zuerkannt. Doch das Rad drehte sich weiter. Gerade Wettbewerbsverstöße im Internet-Kauf-Recht sind häufig. Da wird um die Angabe der Versandkosten, Preisangaben, Widerrufsbelehrung, Angaben im Impressum (juristisch: Anbieterkennzeichnung), „unversicherten Versand“, Klau von Artikelfotos, illegal Musik-CDs (Bootlegs, Outtakes, uvm.) gestritten. Nun hat sich die Abmahn-Szene auf die Rechtsprechung eingestellt und versucht dieser und den Betroffenen Abgemahnten durch Streuabmahnungen „Sand in die Augen zu streuen“ … [ mehr hierzu ]

 

Gegenabmahnung

Der Artikel ist in eBay, amazon oder hood eingestellt und oder man freut sich schon über einen gelungenen Verkauf. Da passiert es: Die Abmahnung flattert in’ s Haus!
Wer Opfer einer unberechtigten Abmahnung wurde, kennt das Lied: Die Gegenseite ist zu Verhandlungen nicht bereit, der Anwalt stellt eine hohe Kostenforderung. Die Frist für die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ist sehr kurz bemessen und der Anruf bei der Rechtsschutzversicherung hat ergeben: Keine Deckungszusage, weil irgend ein Ausschluss nach deren Versicherungsbedingungen (AGB) vorliegt. In der Regel, weil der Anspruch des Abmahner wettbewerblicher Natur ist. Also: Was tun?... [
mehr hierzu ]

 

Abmahnkosten

Bei Abmahnungen geht es nicht nur um die Beseitigung von Rechtsverstößen. Oftmals steht auch das Geld im Vordergrund: Sei es als Strafgeld für einen begangenen Verstoß, als Abschreckung für gleichartiges Verhalten in der Zukunft oder schlicht als Einnahmequelle für Anwaltsbüros und Abmahnvereine. Die Rechtsprechung hat inzwischen reagiert und die schlimmsten Mißstände beseitigt. Dennoch hat die Justizministerin auf dem Juristentag 2006 noch zu hohe Abmahnungen kritisiert. ... [ mehr hierzu ]

 

Strafbewehrte Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung

Bei Abmahnungen wird regelmäßig auch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Misslich daran: Die Frist zur Abgabe der Erklärung ist kurz bemessen, manchmal sogar nur einige Tage! Da bleibt dem Empfänger nach dem ersten Schock über die Abmahnung meist kaum Zeit rechtliche Beratung einzuholen. Zudem ist die Aufarbeitung von Problemen der strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bislang noch nicht in die Praxis der allgemeinen Anwaltskanzleien vorgedrungen. [ mehr hierzu ]

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Autor und (c) 2006: RA Siegfried Exner -
Kanzlei-Exner.de, Kie
Zuletzt geändert am 21.03.2007l


Literatur:

    F Koch, Internet-Recht, 2005
    S. Rupp, Kaufen & verkaufen im Internet - ebay, Auktionen & Co, 2005
    C. Uelzen / Th. Burmester, Internet-Auktionen bei eBay & Co, 2005

Urteile:

Linksammlung:

     

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MELDUNGEN

„ehrlich-waehrt- am-laengsten“- Betreiber wegen 392-fachen Abmahnbetrug bei eBay angeklagt

Ein Vater-Tochter- Gespann soll über den Verein "Ehrlich währt am längsten" bei eBay massenhaft Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen ihre Informationspflichten geschickt haben. [...] Die Anklage ist auf die 392 Fälle beschränkt, in denen die Gebühren bezahlt wurden. Tatvorwurf ist, dass die Angeschuldigten vorgetäuscht hätten, der Verein sei nach § 8 UWG zur Abmahnung berechtigt. Das Verfahren werde voraussichtlich mit einem weiteren Verfahren gegen den 47-Jährigen Vater verbunden, bei dem es um strafbare Werbung mit Kaffeefahrten in 3.192 Fällen geht.

Nach einer Meldung von xdial.de vom 19.03.2007

[ aktuelle Meldungen ]

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Abmahnwarner: Impressum und Widerrufs- belehrung nicht nur auf “mich”- Seiten
Nach einer Mitteilung des Abmahnwarners Nicht abmahnfest sei es, Anbieterkenn- zeichnung (Impressum) nach TDG und  Widerrufs- belehrung lediglich auf den “mich”-Seiten bei eBay darzustellen. Meldung vom 2006-12-24 durch abmahnwelle.de
[ Mehr zum Thema
Abmahnungen bei Internet-Versteigerungen auf dieser Seite ]

Laut KG Berlin, Beschluss vom 18.07.2006, Az. 5 W 156/06 beträgt die Frist für den Widerruf bei Online- Auktionen nach § 355 Abs. 2 S. 2 BGB einen (1) Monat! Um Abmahnungen zu vermeiden sollte dies auch in AGBs von Online- Shops berücksichtigt werden, die eigene AGBs verwenden.

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