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Juristische Abkürzungen Urteile - Bild: RA Exner, Kiel 2006

Um das Recht der Auktionen und Online-Auktionen zu verstehen, bedarf es einer kurzen Erklärung juristische Abkürzungen. Wenn in den Texten also Küzel auftauchen, sollten sie hier erklärt werden.

Für viele ist das Lesen technischer Dokumente zum Internet nicht mehr schwer. Die juristische Fachsprache verursacht dagegen meist erhebliche Probleme, ist dem juristischen Laien doch die dahinter stehende Bedeutung der Begriffsabgrenzung, der juristischen Methoden, der Komplexität der gesetzlichen Regelungen und der Beweis- und Durchsetzungsfunktion nicht immer einsichtig. Es sei aber auch erwähnt, dass es die Aufgabe des Gesetzgebers, Richter und Anwälte ist, diese Fachsprache zu übersetzen und praktische Entscheidungen herbeizuführen.


§ - Paragraph

a. A. - anderer Ansicht

a. a. O. -  am angegebenen Ort

ABl. - Amtsblatt

Abs.  - Absatz (in der Regel: Absatz eines Paragrafen)

AG - 1.) Amtsgericht; 2.) Arbeitgeber

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen (mehr Infos unter www.AGB-Recht.de )

AGBG  - Gesetz zur Regelung des Rechts der allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgehoben seit 1.1.2002 und die Regelungen mit diesem Tag wieder in das BGB (s. dort) integriert.

Alt. - Alternative

Art. - Artikel (Verträge und Gesetzbücher werden gewöhnlich in “§” oder Artikel unterteilt)

Az.  - Aktenzeichen

BAG - Bundesarbeitsgericht

BDSG - Bundesdatenschutzgesetz

BGB - Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl. I - (deutsches)  Bundesgesetzblatt, nationales Recht

(c) 2006 Kanzlei Exner, Kiel

BGH  - Bundesgerichtshof

BT-Drs.  Bundestagsdrucksache

BVerfG - Bundesverfassungsgericht

BVerwG - Bundeverwaltungsgericht

bzw. - beziehungsweise

d. h. - das heißt

E - Entscheidung; Entwurf

EG - Europäische Gemeinschaft

EU - Europäische Union

EuGH - Europäischer Gerichtshof (s. Links)

evtl. - eventuell

f. - folgend

ff.- folgende

GG - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

ggf. - gegebenenfalls

(c) 2006 Kanzlei Exner, Kiel

HGB - Handelsgesetzbuch

h. M. - herrschende Meinung

i. d. F. - in der Fassung

i. d. R. - in der Regel

i. e. S.- im engeren Sinne

i. S. - im Sinne

i. V. m. - in Verbindung mit

insb. - insbesondere

(c) 2006 Kanzlei Exner, Kiel

LG - Landgericht

m. Änd. - mit Änderung(en)

m. Anm. - mit Anmerkung

m. w. N. - mit weiteren Nachweisen

n. rkr. - nicht rechtskräftig

Nr. - Nummer

OLG - Oberlandesgericht

RL - Richtlinie (EU-Rechtsquelle)

Rn. - Randnummer

s. - siehe

S. - Seite

s.o.- siehe oben

StGB - Strafgesetzbuch (StGB)

StPO - Strafprozessordnung

(c) 2006 Kanzlei Exner, Kiel

TDG - Teledienstegesetz

u. a. - unter anderem

u. U. - unter Umständen

UrhG - Urhebergesetz

Urt. - Urteil (Zu zitieren mit Gericht, Datum und Aktenzeichen)

UWG - Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb

vgl. - vergleiche

VO - Verordnung (EU-Rechtsquelle)

z.-B. - zum Beispiel

z. T.- zum Teil

Ziff. - Ziffer (Kleine Einteilung von Gesetzen oder Verträgen)

 

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MELDUNGEN

Neue AGB und Preise bei eBay seit 1. Januar
Wie von eBay vor Jahreswechsel angekündigt, sind zum Jahreswechsel Preisänderungen bei bestimmten Produktkategorien und Zusatzoptionen eingetreten. Außerdem hat das Unternehmen einige Änderungen an den Allgemeinen Geschäfts- bedingungen (AGB) vorgenommen. Betroffen sind die Kategorien Musik und Filme & DVDs.
Meldung nach eBay, eingestellt am 04.01.2007.

Zu den aktuellen Meldungen

* H I N W E I S *

Laut KG Berlin, Beschluss vom 18.07.2006, Az. 5 W 156/06 beträgt die Frist für den Widerruf bei Online- Auktionen nach § 355 Abs. 2 S. 2 BGB einen (1) Monat! Um Abmahnungen zu vermeiden sollte dies auch in AGBs von Online- Shops berücksichtigt werden, die eigene AGBs verwenden.

Aufgrund dieser Enscheidung hat eine Abmahnwelle   wohl schon mehr- 1000-fach zugeschlagen.

HINWEISE

Ab sofort: Umfangreiche Informationen zu dem Thema Abmahnungen
und Online- Auktion.

Zur anwaltlichen Beratung [ hier ].

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