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UrteilssammlungUrteile - Bild: RA Exner, Kiel 2006: Entscheidungen aus dem Jahr 2004

Auf dieser Seite finden sie eine Übersicht über die Urteile und Beschlüsse aus dem Jahr 2004 die www.Auktion-und-Recht.de kostenlos zur Verfügung stellt.

 

Fundstelle: www.Auktion-und-Recht.de
[ Urteilssammlung auf dieser Internet-Seite ]

 


Rechtsprechung: Beschlüsse und Urteile
aus dem Jahr 2004

[ Aktuelle Entscheidungen ]  [ Entscheidungen 2006 ] [ Entscheidungen 2005 ]
[
Entscheidungen 2004 ] [ Urteils-Archiv ]

 

LG Arnsberg, Urteil v. 22.12.2004, Az. 4 O 313/04
- Kein Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch trotz Namensanmaßung.

AG Recklinghausen, Urteil v. 21.12.2004, 13 C 517/04
- Preisangaben bei eBay sind grundsätzlich Bruttopreise (d. h. MWSt ist bereits enthalten).

LG Bonn, Urteil v. 07.12.2004, Az. 11 O 48/04 (rkr)
- Verkauf eines eBay-Kontos, Tätigkeit eines Verkaufsagenten und Abmahnung einer Werbung mit Ankündigung einer “lebenslangen Garantie” wegen Wettbewerbsverstoß

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29.11.2004, Az. I - 1 U 192/04

- Autokauf und Sachmängelausschlüsse zwischen gewerblichen Autokäufern in „nicht offener Versteigerung“

OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 15.11.2004, - Az: 23 U 155/03
- Schufa-Mitteilung auch bei bestrittener Forderung zulässig

Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 03.11.2004, Az. VIII ZR 375/03
- Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Internet-Auktionen gewerblicher Anbieter (eBay)

LG Bielefeld, Urteil v. 08.10.2004, Az. 17 O 160/04
- Wettbewerber können das gänzliche Fehlen oder eine nur versteckte Widerrufs- und Rückrufsbelehrung abmahnen bzw. gerichtlich verfolgen.

AG Radolfzell, Urt. v. 29.07.2004, Az. 3 C 553/03
Der wiederholte Verkauf von gleichartigen Artikeln bei eBay durch einen so genannten Powerseller führt zur Bewertung als gewerblicher Handel. § 312d BGB ist anwendbar. Es besteht ein Widerrufsrecht.

Urteil des Landgerichts Coburg vom 06.07.2004, Az: 22 O 43/04; rechtskräftig

eBay-Schnäppchen - Zur Frage, ob ein Anbieter den in einer  Internet-Auktion eingestellten Artikel während der Versteigerung zurückziehen darf

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Sammlung 2006 et passim: Rechtsanwalt Siegfried Exner -
Kanzlei-Exner.de, Kiel

Finanzgericht Düsseldorf, Urteil v. 23.06.2004, 4 K 1162/04
- Wer trotz besonders niedrigem Preis, fehlender „Bandarole“ und Warnung bei eBay Zigaretten kauft, muss mit saftiger Forderung des Zollfahndungsamts rechnen.

Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 15.06.2004, 11 U (Kart) 18/04
- Geschäftsmäßiger Internet-Auktionshandel mit preisgebundenen Büchern ist unzulässig.

Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 11. 03. 2004, Az. I ZR 304/01
-
Ein Internet- Auktionshaus haftet auch bei Fremdversteigerungen für Markenverletzung auf Unterlassung, wegen Einschränkungen nach TDG aber grundsätzlich nicht auf Schadensersatz (Fall ROLEX)-

AG Moers, Urt. v. 11.02.2004 - 532 C 109/03
- Option „Sofortkauf" bei eBay-Kauf als verbindliches Angebot und keine unmittelbare Wirkung der eBay-AGB zwischen Verkäufer und Käufer

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Sammlung 2006 et passim: Rechtsanwalt Siegfried Exner -
Kanzlei-Exner.de, Kiel
Zuletzt aktualisiert auf
www.auktion-und-recht.de am 05.03.2007

 

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Seltenes Portrait: Plöner Herzog bei eBay gefunden
Kieler Historiker und Volkskundler mit Spaß an Internet-Suchen bzgl. schleswig-holsteinisc her Geschichte wurde bei einem Angebot  eines Frankfurter Kunsthändlers hellhörig: Dieser bot in eBay ein Portrait  des ehemaligen Herzog Adolf (Plön) an. Das seltene Gemälde – dem Herzog war zeitlebens nachgesagt worden sich „unsichtbar“ zu machen – musste jedoch zunächst restauriert werden. Mit diesem Fundstück existiert nun eine dritte Darstellung des „Unsichtbaren“. Nach Meldung von nordClick/Kieler Nachrichten (KN) vom 10.01.2007

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