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Urteilsdatenbanken

Auf dieser Seite finden Sie die Links zu den Startseiten der Bundesgerichte mit Ihren Urteils-Datenbanken, Links zu Oberlandeserichten mit guten Urteilssammlungen und schließlich Urteilssammlungen, die die Entscheidungen mehrerer Gerichte vereinen.

 

Datenbanken der obersten Bundesgerichte
Die obersten Bundesgerichte haben mittlerweile alle eigene Urteilsdatenbanken auf ihren Homepages integriert. Diese Angebote sind kostenlos und in der Regel sehr umfangreich. Es lohnt sich also auf den Seiten nachzuschauen, da dort meist die aktuellsten Entscheidungen nachgewiesen sind.

Bundesverfassungsgericht  - http://www.bundesverfassungsgericht.de/

Bundesgerichtshof  - http://www.bundesgerichtshof.de/

Bundesverwaltungsgericht - http://www.bundesverwaltungsgericht.de/

Bundessozialgericht - http://www.bundessozialgericht.de/

Bundesarbeitsgericht  - http://www.bundesarbeitsgericht.de/

Bundespatentgericht - http://www.bundespatentgericht.de/

Bundesfinanzhof - http://www.bundesfinanzhof.de/

OLG Düsseldorf
Internetseite, die auf die Rechtsprechungsdatenbank in NRW verlinkt, über die Aufgabenverteilung der Gerichtsbarkeiten informiert, eine Linkliste bietet und ein Lexikon "Rechtvon A-Z" anbietet. "Recht von A - Z" ist aber kein Rechtslexikon, sondern will wesentliche Begriffe aus der Gerichtsorganisation, der Rechtsprechung und dem Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen erläutern. Bewertung: O.K..

OLG Frankfurt a. M.
Das OLG Franfurt a. M. informiert auf seiner Site über die Geschichte sowie über unsere heutigen Aufgaben und Verteilung der Zuständigkeiten innerhalb des Gerichts, über die Möglichkeiten, uns zu erreichen (Anschriften, Anreise, Telefonnummern) und manches Andere. Entscheidungen können unter Datenbanken abgerufen werden. Besondere Bürgernähe strahlt die Site und Ihr angebot nicht aus. Bewertung: Ausreichend :-/ 

OLG Jena - Thüringer OLG
Das Thüringer Oberlandesgericht hat seinen Sitz in Jena. Neben der Rechtsprechung, die in den Senaten erfolgt, wird auch die Verwaltung der ordentlichen Gerichtsbarkeit erledigt. In der folgenden Aufstellung können Sie die wesentlichsten Aufgaben der Verwaltungsabteilung und die Zuständigkeiten der Senate des Thüringer Oberlandesgerichts einsehen. Auf der sehr übersichtlichen Site werden eine Leitsatz- und eine Entschediungsdatenbank gepflegt die überragend aktuell ist. Zudem gibt es ein elektronisches Grundbuch, Hinweise zum Gericht, zu Stellen in der Justiz und Infos für Referendare, ... nur für Bürger wäre ein klein wenig mehr zu wünschen übrig. Bewertung: Sehr Gut! 

OLG Koblenz
Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz wurde am 25. November 1946 errichtet. Es hatte als Obergericht weder in Koblenz noch sonst auf dem Gebiet des späteren Bundeslandes Rheinland-Pfalz einen unmittelbaren Vorgänger. Das Oberlandesgericht Koblenz, das seine Arbeit ursprünglich mit zwei Zivilsenaten und einem Strafsenat begann, hat heute 15 Zivilsenate, darunter vier Senate für Familiensachen und einen Entschädigungssenat, ferner zwei Senate für Strafsachen, einen Kartellsenat, einen Senat für Baulandsachen, einen Senat für Notarsachen und einen Senat für Landwirtschaftssachen. Die sehr übersichtlich strukturierte Seite informiert mit Presseinformationene, Entscheidungssuche, Linksammlung. Bewertung: Sehr Gut! :-))

OLG Karlsruhe
Die Site bietet Pressemitteilungen, eine längere Information zum Anerkennungsverfahren (von ausl. Ehen) und Leitsätze zu den Entscheidungen der Familien-, der Zivil- und der Strafsenate. Natürlich fehlen die unterhaltsrechtlichen Leitlinien nicht.

BGH Free des ZAP-Verlags
Bei sehr sparsamer grafischer Gestaltung - die schnelle Ladezeiten ermöglicht - ein besonders gelungenes Angebot der Rechtsprechung des BGH zum Zivilrecht. Sie finden dort thematisch oder nach Zeiträumen sortiert (fast) alle Entscheidungen des BGH. Eine Suchfunktion ist vorhanden, allerdings die Ergebnisdarstellung nicht sehr aufschlussreich.

Lexetius.com
Lexetius.com ist eine dauerhaft frei zugängliche Datenbank für höchstrichterliche Rechtsprechung, die vom Lexetius.com e. V. herausgegeben wird. Der Name "Lexetius" leitet sich von lat. "lex et ius" ab, das heißt bekanntlich Gesetz und Recht (und darf als Verweis auf Art. 20 Abs. 3 GG verstanden werden).

 

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht - Rechtsprechungsdatenbank
In dieser Rechtsprechungsdatenbank dokumentieren die Richterinnen und Richter der Verwaltungsgerichte Braunschweig, Göttingen, Hannover, Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück, Stade sowie des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts einen Großteil ihrer Entscheidungen. In den veröffentlichten Dokumenten ist der Bezug zu den betroffenen Personen entfernt worden. Die Dokumente dienen den richterlichen Kolleginnen und Kollegen als Nachschlagewerk. Nunmehr steht diese Datenbank allen Ratsuchenden zur Verfügung.

Entscheidungen der Hamburger Gerichte
Angebot der Stadt Hamburg und .juris.

Rechtsprechungsdatenbank NRWE
In der Rechtsprechungsdatenbank (NRW-Entscheidungen) stehen Ihnen die Entscheidungen der Gerichte in Nordrhein-Westfalen im Volltext zur Verfügung. Die nicht gewerbliche Nutzung der Entscheidungstexte - d. h. die Verwendung für den privaten Gebrauch - ist kostenfrei (§ 4 Abs. 7 Justizverwaltungskostenordnung - JVKostO). Eine gewerbliche Nutzung bedarf der Zustimmung des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen. Soweit einzelne Entscheidungen redaktionell aufbereitet sind - z. B. durch Leitsätze oder Schlagworte - sind die redaktionellen Bestandteile urheberrechtlich geschützt.

Justiz Rheinland - Pfalz
Unter der Rubrik Rechtsprechung findet sich Rechtsdatenbank. In der Datenbank sind lediglich Entscheidungen enthalten, die von den Gerichten und Staatsanwaltschaften für veröffentlichungswürdig gehalten werden. Unter Landesrecht finden sich landesrechtliche Vorschriften.

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Autor und (c) 2006: RA Siegfried Exner -
Kanzlei-Exner.de, Kiel
Zuletzt geändert am 29.10.2006

N E W S * N E W S

eBay Deutschland erneuert seine AGB
Ab dem 01.01.2007 sollen für eBay neue Allgemeine Geschäfts- bedingungen (AGB) gelten. Das Auktionshaus zieht damit Konsequenzen aus zahlreichen juristischen Verfahren. Zudem soll mehr Klarheit in neuen und Einzelfragen geschaffen werden. eBay hat eine Gegenüberstellung von alten und neuen AGB vorgestellt.
eBay.de  05.12.2006

* H I N W E I S *

Laut KG Berlin, Beschluss vom 18.07.2006, Az. 5 W 156/06 beträgt die Frist für den Widerruf bei Online- Auktionen nach § 355 Abs. 2 S. 2 BGB einen (1) Monat! Um Abmahnungen zu vermeiden sollte dies auch in AGBs von Online- Shops berücksichtigt werden, die eigene AGBs verwenden.

Ab sofort: Umfangreiche Informationen zu dem Thema Abmahnungen
und Online- Auktion

Besucher (01.08.2006)

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Impressum - Datenschutzhinweis
 
www.online-law.de - www.gegen-abmahnung.dewww.kanzlei-exner.de

 

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